Ramsauer

Eine Milliarde zusätzlich für Verkehrswege

Für 2012 steht zusätzlich eine Milliarde Euro für Investitionen in Straße, Schiene und Wasserstraße bereit.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vorgelegte Projektliste für das „Infrastrukturbeschleunigungsprogramm“ beschlossen. Ramsauer: „Mit der zusätzlichen Milliarde sichern und verbessern wir die Leistungsfähigkeit unserer Verkehrswege. Wir decken damit einen Teil des gewaltigen Finanzierungsbedarfes. Das verschafft uns eine Atempause, zum Durchatmen reicht es aber noch nicht. Ich werde mich deshalb weiter dafür einsetzen, dass mehr Geld für die notwendigen Investitionen, vor allem für den Erhalt und die Modernisierung unserer Infrastruktur zur Verfügung steht.“

600 Millionen Euro sollen in die Straße als Verkehrsträger Nummer 1 fließen. Mit 400 Millionen Euro werden im Bau befindliche Bedarfsplanmaßnahmen verstärkt. 127 Millionen Euro sind für Erhaltungsmaßnahmen vorgesehen, 60 Millionen Euro für Neubeginne. 13 Millionen Euro fließen in den Radwegebau an Bundesstraßen. Auf die Schiene entfällt ein Plus von 100 Millionen Euro. Das Geld soll vor allem für die Modernisierung von Personenbahnhöfen eingesetzt werden.

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